Rückgabe der Geschenke nach Verlobungsauflösung

Dezember 2016
  • "In einem anderen Beitrag unter: http://www.recht-finanzen.de/faq/166-verlobung wurde das Thema" Verlobung" angeschnitten. Nun jetzt wird es im Folgenden das Verloebnisrecht näher erklärt und den Schadensersatzanspruch wegen Rücktritt vom Verlöbnis, sprich die Zurückgabe der Verlobungsgeschenke".
  • Nach § 1301 BGB kann der Verlobte von dem jeweils anderen die Geschenke und all das, was er ihm zum Zeichen des Verlöbnisses gegeben hat, herausverlangen, wenn es letztlich doch nicht zur Heirat kommt.

Anspruch auf Rückgabe der Geschenke(§ 1301)

  • Unterbleibt die Eheschließung, so kann jeder Verlobte von dem anderen die Herausgabe desjenigen, was er ihm geschenkt oder zum Zeichen des Verlöbnisses gegeben hat, nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung fordern. Im Zweifel ist anzunehmen, dass die Rückforderung ausgeschlossen sein soll, wenn das Verlöbnis durch den Tod eines der Verlobten aufgelöst wird.

Wann entfällt der Anspruch auf Rückgewähr des Verlobungsgeschenks?

  • Wegen Treuewidrigkeit des Anspruchsinhabers (§ 815 BGB): beim Fremdgehen seitens des Verlobten entfällt der Anspruch auf die Verlobungsgeschenke.




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