Erstellung von AGB (allgemeine Geschäftsbedingungen)
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sollten für jedes Unternehmen (zum Beispiel für Dienstleistungen, einen Onlineshop oder Kleinunternehmer) spezifisch angefertigt werden. Einige Regeln sind zu beachten, wenn Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellen.
Grundlagen der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im § 307 BGB definiert und sollten genau und klar formuliert sein. Je nachdem ob ein Unternehmen für Verbraucher oder Firmenkunden arbeitet, müssen die allgemeinen Geschäftsbedingungen spezifisch formuliert werden.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen eindeutig sein und der Kunde muss unbedingt auf diese hingewiesen werden und die Möglichkeit haben, von ihnen Kenntnis zu nehmen.
Was ist bei der Erstellung der AGB zu beachten?
Das Kopieren von allgemeinen Geschäftsbedingungen anderer Unternehmen ist verboten, denn die Geschäftsbedingungen unterliegen dem Urheberrecht. Zudem ist die Unwirksamkeit einiger Klauseln zu befürchten, wenn man einfach die AGB von einem anderen Unternehmen übernimmt. In diesem Fall passen meist nicht alle fremden AGB-Klauseln zu dem Vertrag, für den die AGB gelten sollen. Dies führt häufig zu einer (gerichtlichen) Unwirksamkeitserklärung. Daneben besteht auch die Gefahr, von Mitbewerbern aufgrund der Verwendung von unzulässigen Klauseln abgemahnt zu werden.
Es ist also rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll, sich die Mühe zu machen, eigene AGB zu erstellen. Wer ganz sichergehen möchte, sollte in eine anwaltliche Beratung oder in eine professionelle AGB-Erstellung investieren. Damit sind zwar Kosten verbunden, jedoch sind in diesem Fall keine Schadenersatzforderungen zu befürchten. Kostengünstiger sind sogenannte AGB-Generatoren im Internet (zum Beispiel von der Deutschen Anwaltshotline).
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