Was sich ab dem 01.06.2013 für die deutschen Bürger ändert

Dezember 2016


Servicenummern mit Vorwahlen wie 0180 oder 0900

  • Service-Hotline Verbraucher sollen ab dem 01.06.2013 an den Gebühren sparen. Laut der Neuregelgeung soll die erste zweiminütige Warteschleife kostenfrei sein. Demnach sollen die Kunden schon zum Beginn des Gesprächs über die angefallenen Gespraechskosten informiert werden. Die 09 Euro pro Minute werden für die Wähler von Servicenummern mit Vorwahlen wie 0180 oder 0900 Geschichte werden.

Energie-Getränke

  • Die Besteller von ENERGY- Getränke, welche in den Gläsern( Diskotheken, Bars )ausgeschenkten sollen ab dem 02 Juni dieses Jahres auf die Koffeinmenge (in Milligramm pro 100 Milliliter) hingewiesen werden.

Lebensmittel-Farbstoffe

  • Die folgenden Lebensmittel-Farbstoffe (Chinolingelb (E 104), Gelborange S (E 110) und Cochenillerot A ) werden nur im kleinsten Rahmen verwendet werden. Die Hinweise darauf mussten schon seit dem 2010 erfolgen.

Visa-Warndatei und Datenabgleichverfahren

  • "Grundlage der Datei ist das am 1. Dezember 2011 vom Bundestag verabschiedete "Gesetz zur Errichtung einer Visa-Warndatei und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes", das zum 1. Juni 2013 in Kraft tritt. Die Bundesregierung setzt damit zugleich eine Koalitionsvereinbarung um. Dabei stellt die Visa-Warndatei migrationspolitische Aspekte in den Vordergrund. Sie wird daher in erster Linie der Unterstützung der Visumbehörden im Visumverfahren und damit der Bekämpfung der illegalen Einreise dienen. In der Datei gespeichert werden Visumantragsteller, Einlader, Verpflichtungsgeber und sonstige im Visumverfahren beteiligte Personen (sog. Referenzpersonen), sofern sie mit Verurteilungen wegen bestimmter Straftaten mit Bezug zum Visumverfahren oder mit sonstigem Auslandsbezug oder mit ganz speziellen sonstigen rechtswidrigen Verhaltensweisen wie insbesondere falschen Angaben im Visumverfahren aufgefallen sind. Letztlich werden die genannten Ziele auch zu einer weiteren Stärkung der inneren Sicherheit beitragen."( das ging aus dem BMI hervor).

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