Gesetz zur Regelung der Gentechnik

Dezember 2016

Das Gesetz zur Regelung der Gentechnik (GenTG) ist im Jahr 1990 in Kraft getreten. Seitdem ist es mehrfach novelliert worden.

Gemäß § 1 GenTG ist der Zweck des Gesetzes,
  • Leben und Gesundheit von Menschen, die Umwelt in ihrem Wirkungsgefüge, Tiere, Pflanzen und Sachgüter vor schädlichen Auswirkungen gentechnischer Verfahren und Produkte zu schützen und Vorsorge gegen das Entstehen solcher Gefahren zu treffen,
  • die Möglichkeit zu gewährleisten, dass Produkte, insbesondere Lebens- und Futtermittel, konventionell, ökologisch oder unter Einsatz gentechnisch veränderter Organismen erzeugt und in den Verkehr gebracht werden können,
  • den rechtlichen Rahmen für die Erforschung, Entwicklung, Nutzung und Förderung der wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten der Gentechnik zu schaffen.

Das Gesetz findet Anwendung bei gentechnischen Anlagen und Arbeiten, bei der Freisetzung von gentechnisch veränderten Organismen und beim Inverkehrbringen von Produkten, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten oder aus solchen bestehen (§ 2 Absatz 1 GenTG).

Insbesondere werden durch das Gentechnikgesetz die folgenden Punkte geregelt:
  • Kennzeichnungspflicht von Produkten, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten oder aus solchen bestehen
  • Haftungsregelungen: Landwirte, die Gentechnik verwenden, haften bei Verunreinigungen unabhängig vom Verschulden (das bedeutet, unabhängig davon, ob sich der Verursacher nachweisen lässt).
  • Standortregister (§ 16a GenTG): In einem Bundesregister werden Angaben über Freisetzungen und Anbau von gentechnisch veränderten Organismen erfasst.

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