Wirksamkeit von E-Mail-Disclaimern

Ein sogenannter Disclaimer wird im Internet eingesetzt. Er wird insbesondere in E-Mails und auf Webseiten verwendet, um den Absender beziehungsweise Homepagebetreiber gegen Haftungsrisiken abzusichern.

Ein E-Mail-Disclaimer beinhaltet häufig eine Belehrung darüber, dass die E-Mail vertrauliche Informationen enthält. Aus diesem Grund soll der Absender informiert werden, wenn der Empfänger die E-Mail irrtümlich erhalten hat. Ferner wird das unerlaubte Kopieren und die Weitergabe der E-Mail untersagt.

Rechtlich ist ein derartiger E-Mail-Disclaimer nach überwiegender Meinung unwirksam. So gilt bei unverschlüsselten E-Mails das Briefgeheimnis nicht. Nach § 202 Strafgesetzbuch (StGB) setzt die Verletzung des Briefgeheimnisses einen verschlossenen Brief/Schriftstück voraus. Auch kann ein derartiger E-Mail-Disclaimer nicht als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten, weil diese dem Empfänger dann bereits vor Öffnung der E-Mail vorliegen müssten. Tatsächlich befindet sich der E-Mail-Disclaimer jedoch erst unter der entsprechenden E-Mail. Das Dokument mit dem Titel « Wirksamkeit von E-Mail-Disclaimern » aus Recht-Finanzen (www.recht-finanzen.de) wird zur Verfügung gestellt unter den Bedingungen der Creative Commons Lizenz. Sie dürfen das Dokument verwenden, verändern sowie Vervielfältigungen dieser Seite erstellen, unter den Bedingungen, die in der vorgenannten Lizenz erwähnt sind und unter der gleichzeitigen Bedingung, dass Sie im Rahmen Ihrer Verwendung, Veränderung oder Vervielfältigung nach außen hin klar und deutlich auf den Urheber (= www.recht-finanzen.de) des Dokuments hinweisen.