Ungerechtfertigte Bereicherung

Dezember 2016

Der Begriff "ungerechtfertigte Bereicherung" bezeichnet gemäß § 812 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) die Pflicht zur Herausgabe, wenn etwas ohne rechtlichen Grund erlangt wird. Unterschieden wird zwischen zwei Bereicherungstatbeständen (sogenannte Kondiktionen):
  • Leistungskondiktion (§ 812 Absatz 1 Satz 1, 1. Alternative BGB: "durch Leistung erlangt")
  • Nichtleistungskondiktion (§ 812 Absatz 1 Satz 1, 2. Alternative BGB: "auf sonstige Weise erlangt")

Nach § 818 BGB umfasst die Herausgabepflicht das ursprünglich Erlangte inklusive der daraus gezogenen Nutzungen. Ist eine Herausgabe nicht mehr möglich, so ist der Wert zu ersetzen. Ausnahmsweise entfällt die Pflicht zur Herausgabe beziehungsweise zum Wertersatz, wenn der Empfänger nicht mehr bereichert ist und er keine Kenntnis vom Fehlen des Rechtsgrundes hatte.

Lesen Sie auch :

Das Dokument mit dem Titel " Ungerechtfertigte Bereicherung " wird auf CCM Recht & Finanzen (www.recht-finanzen.de) unter den Bedingungen der Creative Commons-Lizenz zur Verfügung gestellt. Unter Berücksichtigung der Lizenzvereinbarungen dürfen Sie das Dokument verwenden, verändern und kopieren, wenn Sie dabei CCM Recht & Finanzen deutich als Urheber kennzeichnen.