Urheberrecht: Abmahnkosten bei Filesharing

Dezember 2016



Bei Abmahnungen wegen der unerlaubten Verwertung geschützter Werke in Tauschbörsen (illegales

Filesharing) werden dem Abgemahnten stets Abmahnkosten berechnet. Teilweise werden diese in der Abmahnung noch in ihre Einzelposten aufgeteilt. Zum einen werden Kosten für den Rechtsanwalt in Rechnung gestellt zum anderen wird Schadenersatz verlangt.

Die Rechtsanwaltskosten liegen im Schnitt zwischen 300,- € und 1200,- € pro Abmahnung. Eine Beschränkung dieser Kosten bei Filesharing nach § 97a II auf 100,- € wird kontrovers diskutiert, jedoch hat sich auch der Bundesgerichtshof in seiner, für Filesharing-Fälle wegweisenden Entscheidung vom 12.5.2010 Az. I ZR 121/08 zu "Sommer unseres Lebens" hierzu nicht geäußert. Vieles spricht jedoch für eine solche Einschränkung.

Der Schadensersatz lässt sich wiederum in zwei Einzelposten aufteilen. In die sogenannte Lizenzgebühr und die durch die IP-Ermittlung entstandenen Kosten.

Die Lizenzgebühr als Schadensersatz hat jedoch das Urteil des OLG Münchens vom 29.4.2010 in seinen Grundfesten erschüttert, da hier bei der bloßen Bereitstellung zum Upload eine Vorbereitungshandlung gesehen wurde, welche eine Lizenzgebühr nicht rechtfertige.

Da dieses Urteil noch nicht rechtskräftig ist, bleibt abzuwarten wie sich hier die Rechtsprechung weiter entwickelt.

Die Kosten für die IP-Ermittlung werden in aller Regel bei um die 300,- € veranschlagt. Auf Grund der Tatsache, dass es sich vielfach um ein technisiertes Massengeschäft handelt, dürfte dies jedoch viel zu hoch sein.

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