Tauschbörsen: Ermittlung von IP-Adressen zum Beweis (Filesharing)

Dezember 2016


Die Ermittlung von Filesharing-Sündern basiert auf der Ermittlung von IP-Adressen. Hintergrund hierfür ist, dass beim kommunizieren des heimischen PC's mit Internetservern um z.B. Webseiten aufzurufen ihrem PC, vom Provider, eine sogenannte IP-Adresse zugeordnet wird. Hierdurch kann der Computer Daten senden und empfangen.


Diese IP-Adressen machen sich die Rechteinhaber zu Nutze, indem sie zum Zeitpunkt des Up- oder Downloads eines geschützten Werks diese, ihrem PC zugeordnete IP-Adresse feststellen bzw. festhalten.

Ist diese IP-Adresse festgestellt, wird der jeweilige Provider auf Auskunft ihrer Adressdaten gerichtlich verpflichtet. Dies funktioniert jedoch nur deshalb weil die Internetprovider die IP-Adressen abspeichern und somit eine Zuordnung zum jeweiligen Anschlussinhaber möglich ist.

Diese Frage der Speicherung dieser IP-Daten hat schon mehrfach die deutschen Gerichte beschäftigt.
Besondere Bedeutung erlangt hier das BGH Urteil vom 13.1.2011. Darin heißt es, dass eine Speicherung der IP-Adressen, auch bei Flatrate-Kunden, zur Qualitätssicherung erlaubt sei. Dies jedoch nur dann, wenn es keinerlei andere Möglichkeit gibt die Qualitätssicherung durch andere technischer Mittel sicherzustellen ohne das die IP-Adresse gespeichert werden muss.

Ob solche technische Möglichkeiten bestehen hat der BGH jedoch offengelassen und zur Ausgangsinstanz, zur Entscheidung hierrüber, zurückverwiesen. Viele Anhaltspunkte sprechen jedoch dafür, dass die Qualitätssicherung auch durch Maßnahmen möglich ist, wozu die IP-Adresse nicht gespeichert werden muss. Sprich, sie müssten gelöscht werden.

Weitere Informationen zum Thema Abmahnung und Filesharing finden sie unter http://www.abmahnungwegenfilesharing.de/

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