Leiharbeit: Einführung einer sogenannten Drehtürklausel

Dezember 2016

  • Mit Hilfe des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) wird die Überlassung von Arbeitnehmern geregelt. Grundsätzlich bedarf jede Arbeitnehmerüberlassung einer behördlichen Erlaubnis (sogenannte Erlaubnispflicht gemäß § 1 AÜG).
  • Am 24.03.2011 hat der Bundestag einer Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes zugestimmt. Damit wird unter anderem die Leiharbeitsrichtlinie der Europäischen Union (RL Nr. 2008/104/EG) vom 19.11.2008 umgesetzt. Ziel ist es zudem, Missbrauch bei der Arbeitnehmerüberlassung zu verhindern. Insbesondere sind folgende Änderungen zu beachten:
  • Einführung einer sogenannten Drehtürklausel: Es ist nicht mehr möglich, Arbeitnehmer zunächst zu entlassen, um sie anschließend unmittelbar oder nach kurzer Zeit zu schlechteren Bedingungen als Leiharbeiter wieder in ihrem ehemaligen Unternehmen oder einem anderen Unternehmen desselben Konzern einzustellen.
  • Leiharbeiter erhalten mehr Rechte: Das Einsatzunternehmen ist verpflichtet, den Leiharbeitern Zugang zu Betriebskindergarten, Kantine und anderen Gemeinschaftseinrichtungen zu gewähren und sie über freie Stellen zu unterrichten.

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