Facebook: Verstoß gegen das Markenrecht

Dezember 2016

Die Namenswahl bei der Einrichtung von Benutzerprofilen (beispielsweise bei Facebook) kann schnell zu einer Markenrechtsverletzung führen. Grundsätzlich ist in derartigen Fällen der jeweilige Einzelfall zu beurteilen.

In diesem Zusammenhang hatte das Kammergericht Berlin einen Fall zu beurteilen, in dem zwei Kinos in Berlin den Namen "Delphi" besaßen:
  • Ein Club organisierte verschiedene Veranstaltungen in einem historischen Gebäude, das früher als Kino genutzt wurde. Bei Facebook wurde ein Benutzerprofil unter dem Namen "Ehemaliges Stummfilmkino Delphi Weißensee Berlin" eingerichtet.
  • Der Betreiber des Kinos "Delphi" klagte wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht.

Die Richter verneinten in diesem speziellen Fall aufgrund der besonderen Gegebenheiten einen Unterlassungsanspruch. Nach Auffassung der Richter verweist der Club mit dem gewählten Namen lediglich auf den historischen Ort mit seinen architektonischen Besonderheiten.

(Beschluss vom 1.4.2011, AZ. 5 W 71/11)

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