Kollision im Schwimmbad: keine Verletzung der Verkehrspflicht

Dezember 2016

Der Begriff Verkehrssicherungspflicht bezeichnet die Pflicht, Gefahrenquellen zu sichern, um eine Schädigung Dritter zu verhindern. Bei einer Verletzung der Verkehrssicherungspflicht können Schadensersatzansprüche entstehen.

In diesem Zusammenhang hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden, dass bei einer Kollision eines schwimmenden Badegastes und eines springenden Kindes keine Schadensersatzpflicht besteht.

In dem verhandelten Fall gab es in einem Schwimmbad keine Trennung zwischen Schwimm- und Sprungbereich. Beim Sprung vom Dreimeterbrett kollidierte ein Kind mit einem unter dem Sprungturm schwimmenden Erwachsenen. Nach Auffassung der Richter liegt keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht vor. Der unter dem Turm schwimmende Erwachsene hat nicht gegen bestehende Baderegeln verstoßen. Vielmehr war das Nebeneinander von Schwimmern und Springern für alle Badegäste offensichtlich.

(Beschluss vom 13.4.2011, Az. 13 U 16/11)

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