Textform

Dezember 2016

Bei der Textform handelt es sich wie bei der Schriftform um ein sogenanntes Formerfordernis. Die Textform ist in § 126b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt. Danach muss in gesetzlich vorgeschriebenen Fällen eine Erklärung in einer Urkunde oder auf andere zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeignete Weise abgegeben werden. Zudem muss die Person des Erklärenden genannt werden und der Abschluss der Erklärung muss durch Nachbildung der Namensunterschrift oder anders erkennbar gemacht werden.

Eine eigenhändige Unterschrift wie bei der Schriftform ist bei der Textform nicht erforderlich. Während eine normale E-Mail der Schriftform nicht genügt, ist sie jedoch für das Textformerfordernis ausreichend.

Die Textform kann neben den gesetzlich vorgeschriebenen Fällen auch freiwillig vereinbart werden (§ 127 BGB). In diesem Fall sind die Vorschriften des § 126b BGB entsprechend anzuwenden.

Wird das Formerfordernis der Textform nicht eingehalten, ist das Rechtsgeschäft gemäß § 125 BGB nichtig.

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