Bildungsgutschein:Definition und Anspruchsname

Dezember 2016

Der Bildungsgutschein ist ein Dokument, in dem der Staat ganz oder teilweise die Übernahme von Kosten für Schule, Studium (Bildung) oder Betreuung garantiert. Studienkonten sind eine besondere Form von Bildungsgutscheinen.
Der Bildungsgutschein ist nach § 81 Abs. 4 SGB III eine von der Bundesagentur für Arbeit einem Arbeitnehmer oder einem Arbeitslosen ausgestellte Bescheinigung, dass die Voraussetzungen für die Förderung einer beruflichen Weiterbildung vorliegen. Er ist eine Zusicherung im Sinne des § 34 SGB X und somit eine Zusage, einen bestimmten Verwaltungsakt später zu erlassen. Der Bildungsgutschein dient zur Vorlage bei dem vom Arbeitnehmer ausgewählten Träger der Weiterbildung. Dieser hat den Bildungsgutschein der Agentur für Arbeit vor Beginn der Maßnahme vorzulegen. Bildungsgutscheine werden für eine maximale Gültigkeitsdauer von drei Monaten für den Antritt der Bildungsmaßnahme ausgegeben. Sie können regional und auf bestimmte Bildungsziele beschränkt werden.

Auf die Förderung der beruflichen Weiterbildung durch die Bundesagentur für Arbeit besteht kein Rechtsanspruch. Es handelt sich vielmehr um eine so genannte Kann-Leistung, deren Gewährung im Ermessen der Behörde liegt. Grundsätzlich wird die Ausgabe eines Bildungsgutscheins aus Kostengründen durch die Bundesagentur zunehmend restriktiv gehandhabt. Alternativ können kürzere Bildungsmaßnahmen bis zu zwölf Wochen Dauer als Trainingsmaßnahme für Arbeitslose gefördert werden.

Wer an einer geförderten Bildungsmaßnahme teilnimmt, behält seine Ansprüche auf Arbeitslosengeld. Wenn zu Beginn der Maßnahme Anspruch auf 30 Tage Arbeitslosengeld oder weniger besteht, bleibt dieser Anspruch während der Maßnahme eingefroren. Wenn zu Beginn der Maßnahme mehr als 30 Tage Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, wird pro zwei Tage der Maßnahme der Anspruch um einen Tag vermindert, höchstens jedoch auf 30 Tage reduziert. Für Inhaber eines Bildungsgutscheins werden die Kosten für den Lehrgang, erforderliche Lernmittel, Arbeitskleidung, Prüfungsstücke, gesetzlich geregelte oder allgemein anerkannte Zwischen- und Abschlussprüfungen sowie für eine notwendige Eignungsfeststellung übernommen. Falls der Teilnehmer außerhalb seines Wohnortes übernachten muss, können die Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Bildungsstätte erstattet werden. Muss der Teilnehmer auswärts übernachten, bekommt er die Kosten für die An- und Abreise sowie die Kosten für eine Fahrt zur Familie oder für den Besuch des Partners oder Kindes einmal pro Monat erstattet. Hierbei handelt es sich um eine Entfernungspauschale, die 0,36 € pro Kilometer für die ersten zehn, und für jeden weiteren Kilometer 0,40 € beträgt.zitiert aus Wikipedia

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