Melden

Genrichtertermin aus dienstlichem Grund verschoben [Gelöst]

Stellen Sie Ihre Frage stolzemama1980 5Beiträge Mittwoch Juli 15, 2015Mitglied seit: November 18, 2015 Zuletzt online: - Letzte Antwort am 29. Juli 2015 17:18 von Perry_M
Guten Abend, was bedeutet , es wenn ein Genrichtertermin aus" dienstlichem Grund" verschoben wird?Hat das mit dem Verfahren( Umgang) zu tun? Vielen Dank der Mühe.
Bewertung
+1
plus moins
Das Gericht ist aus irgendeinem Grund gehindert, den Termin abzuhalten. Die Verlegung ist gem. § 227 III 2 ZPO "kurz zu begründen". Der Begriff "dienstliche Zwecke" genügt faulen Säcken unter den Richtern als Begründung. Die Entscheidung ist ja nicht anfechtbar.

Mit den Inhalten des Verfahrens hat die Verlegung mit größter Wahrscheinlichkeit nichts zu tun.
Hat Ihnen diese Antwort weitergeholfen?  
Ihre Meinung
Bewertung
+0
plus moins
naja kann ja sein , dass der Richter zur Weiterbildung usw. musste , die Termine sind schon langfristig (über Monate) festgelegt und da kann immer was da zwischen kommen.Der Umgang sollte aber dann - wie gewohnt- bis zum neuen Termin stattfinden.
Ihre Meinung
Bewertung
+0
plus moins
"naja kann ja sein , dass der Richter zur Weiterbildung usw. musste"

kann sein, kann auch nicht sein

Es kann auch sein, dass der Richter kurzfristig noch eine Tennisstunde bekommen hat.

Wegen der richterlichen Unabhängigkeit ist das nicht überprüfbar.
Ihre Meinung

Mitglieder erhalten mehr Antworten als anonyme Benutzer.

Als Mitglied können Sie Ihre Fragen genau verfolgen.

Der Mitgliedsstatus eröffnet Ihnen zusätzliche Optionen.

Noch kein Mitglied?

Werden Sie jetzt Mitglied, kostenlos, einfach und schnell!