Genrichtertermin aus dienstlichem Grund verschoben [Gelöst]

stolzemama1980 5 Beiträge Mittwoch Juli 15, 2015Mitglied seit: November 18, 2015 Zuletzt online: - 27. Juli 2015 um 16:54 - Letzte Antwort: Perry_M 251 Beiträge Montag März 30, 2015Mitglied seit: Februar 18, 2016 Zuletzt online:
- 29. Juli 2015 um 17:18
Guten Abend, was bedeutet , es wenn ein Genrichtertermin aus" dienstlichem Grund" verschoben wird?Hat das mit dem Verfahren( Umgang) zu tun? Vielen Dank der Mühe.
Mehr anzeigen 

3 Antworten

Antworten
Perry_M 251 Beiträge Montag März 30, 2015Mitglied seit: Februar 18, 2016 Zuletzt online: - 28. Juli 2015 um 16:25
+1
Bewertung
Das Gericht ist aus irgendeinem Grund gehindert, den Termin abzuhalten. Die Verlegung ist gem. § 227 III 2 ZPO "kurz zu begründen". Der Begriff "dienstliche Zwecke" genügt faulen Säcken unter den Richtern als Begründung. Die Entscheidung ist ja nicht anfechtbar.

Mit den Inhalten des Verfahrens hat die Verlegung mit größter Wahrscheinlichkeit nichts zu tun.
Hat Ihnen diese Antwort weitergeholfen?  
Antwort von Perry_M kommentieren
Libéka.pAparoni 93 Beiträge Dienstag Mai 7, 2013Mitglied seit: November 23, 2015 Zuletzt online: - 29. Juli 2015 um 16:30
0
Bewertung
naja kann ja sein , dass der Richter zur Weiterbildung usw. musste , die Termine sind schon langfristig (über Monate) festgelegt und da kann immer was da zwischen kommen.Der Umgang sollte aber dann - wie gewohnt- bis zum neuen Termin stattfinden.
Antwort von Libéka.pAparoni kommentieren
Perry_M 251 Beiträge Montag März 30, 2015Mitglied seit: Februar 18, 2016 Zuletzt online: - 29. Juli 2015 um 17:18
0
Bewertung
"naja kann ja sein , dass der Richter zur Weiterbildung usw. musste"

kann sein, kann auch nicht sein

Es kann auch sein, dass der Richter kurzfristig noch eine Tennisstunde bekommen hat.

Wegen der richterlichen Unabhängigkeit ist das nicht überprüfbar.
Antwort von Perry_M kommentieren