Frage zu Patentanmeldung / Gebrauchsmusteranmeldung

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Samstag März 13, 2021
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März 13, 2021
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Guten Tag,

ich habe ein kleines technisches Gerät entwickelt, dass ich gerne im kleinen Rahmen verkaufen möchte.

Bevor ich hier weitere Schritte unternehme, möchte ich prüfen, ob die Erteilung eines Patents oder die Anmeldung eines Gebrauchsmusters möglich ist.

Nun ist mein Problem, dass ich mir dafür keinen Patentanwalt leisten kann. Ich habe bei einem angefragt, der über 1800 Euro dafür haben will. Das ist sicherlich gerechtfertigt, jedoch habe ich das Geld einfach nicht.
Und da ich auch nicht sicher weiß, ob meine Geschäftsidee sich verkauft, traue ich mich nicht, mit dieser Investition in Vorleistung zu gehen.

Daher dachte ich mir, ich probier die Anmeldung des Gebrauchsmusters auf eigene Faust (Recherche in Departis.net). Doch ich hab schon gesehen, dass das keine leichte Sache ist ;-)

Daher nun meine Fragen:

1. Falls ich bei meiner Recherche zum Resultat komme, dass es wohl noch kein Patent oder Gebrauchsmuster gibt, dass meiner Erfindung entspricht, in den Verkauf gehe und sich anschließend herausstellt, dass ich mich geirrt habe: Was droht mir im schlimmsten Fall?

2. Gibt es evtl. Hilfe für Existenzgründer in diesem Bereich? z.B. durch Jura-Studenten oder Patentanwählte die sich z.B. schon im Ruhestand befinden und einem hier etwas "günstiger" helfen.

3. Was kann mir blühen, wenn ich von vorneweg gar kein Gebrauchsmuster anmelde, sondern einfach so in den Verkauf gehe. Wenn dann Jahre später jemand daher kommt, der ein entsprechendes Patent hat: Was kann mir da blühen? Schadensersatz rückwirkend auf alle Verkäufe? Oder nur eine Aufforderung, mit dem Verkauf aufzuhören.

Ihr seht schon: Ich bin auf dem Gebiet absolut unwissend, habe aber denke ich eine ganz gute Erfindung, die ich einfach nicht "wegwerfen" sondern an den Mann / die Frau bringen will. Nur fehlt es mit hier eben an Startkapital.

Und nun bin ich auf eure Tipps gespannt und hoffe ihr seid nicht zu hart zu mir.

LG Daniel