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Nicht bestelltes Paket aus China: Was tun? [Gelöst]

Habe heute ein Paket aus China bekommen mit einem T-Shirt drin, das ich aber nie bestellt habe. Als Absender steht drauf: JiangsuSuzhouParkwuzhongquzhaoshangxiaoshichengwutongyuanyangyang,yangyang und eine Telefonnummer:18652724899, die existiert aber nicht. Ich habe das Paket nicht bestellt und dachte erst an eine Verwechslung, aber a... Weiterlesen

Behindertenparkplatz auf öffentlicher Straße

Für welchen Bereich bekomme ich einen ausgewiesenen Behindertenparkplatz? Muss ich dort wohnen oder arbeiten? Gilt das auch für Kleingartenkolonien? Welche Gemeinde ist für die Genehmigung zuständig? Z.B. blauer Ausweis in Kleinmachnow ausgestellt, Fahrzeug hat Berliner Kennzeichen. Danke für Antwort. Johanna Langer

Seit ca. 50 Jahren Grundbuch nicht geändert

Hallo, ich gehöre zu einer 4er-Erbengemeinschaft. Der Erblasser hatte vor knapp 50 Jahren ein unbebautes Grundstück ohne notariellen Beistand verkauft. Der Käufer hat das Grundstück aber nie beim Grundbuchamt ändern lassen. Dort ist immer noch der Erblasser eingetragen. Meine Frage ist: Wer ist jetzt Eigentümer, auch wenn der Käufer dara... Weiterlesen

Mietvertrag ja oder nein?

Hallo, wir bauen ein Doppelhaus, in das mein Mann, unsere Tochter und ich einziehen werden. Aber es werden auch meine Tante und ihre Partnerin mit einziehen, also in die anderen Hälfte des Hauses. Wir wollen aber nicht vermieten. Gibt es eine andere Möglichkeit, ein Mietverhältnis zu haben, also ohne Mietvertrag und die dazugehörigen Ko... Weiterlesen

Kündigung Fitnessstudio wegen Krankheit [Gelöst]

Hallo, bei mir wurden 3 Bandscheibenvorfälle festgestellt und es wird angedacht meine Wirbelsäule zu versteifen. Ich wollte es erst mit Muskelaufbau in einem Fitnessstudio versuchen, aber leider wurden die Schmerzen immer stärker. Jetzt wollte ich von einer Sonderkündigung Gebrauch machen, aber der Betreiber vom Fitnessstudio akzeptiert ... Weiterlesen

Einladungsschreiben für ein Visum

Ich möchte meinen Cousin aus England einladen, er ist aber kein Engländer oder Europäer, aber er ist in der Lage, sich während seines Aufenthalts in Deutschland selbst zu finanzieren. Die Frage ist, brauche ich trotzdem eine Verpflichtungserklärung oder nicht?

Rundfunkbeitrag bezahlen?

Guten Tag, ZDF und ARD muß jeder bezahlen. Ich frage mich warum! Sie haben Werbeeinnahmen und jeder Bürger muss GEZ bezahlen. Die privaten Sender müssen Werbung machen wegen Überleben. Aber ARD und ZDF sahnen doppelt ab. Mit welchen Recht anderen gegenüber? Rundfunk ok, aber ZDF und ARD? Wie wär's mit der Hälfte der Gebühr, das wäre ger... Weiterlesen

Sonderkündigung Fitnessstudio bei krankheitsbedingter Betreuung

Hallo, das Fitnessstudio meiner Mutter akzeptiert die außerordentliche Kündigung wegen Krankheit nicht. Mein Vater hat Alzheimer, meine Mutter pflegt ihn und hat ein ärztliches Attest, das ihr bescheinigt, dass er Betreuung rund um die Uhr braucht. Gilt das Sonderkündigungsrecht bei Krankheit, nur wenn es sich um die eigene Krankh... Weiterlesen

MPU: Was darf wie lange aus dem BZRG verwendet werden?

Welche Fragestellungen dürfen in der MPU verwendet werden? Die Behörde hat im BZRG ein Delikt von vor 33 Jahren gefunden (1985) und das in der MPU zum Thema gemacht (Besitz und Handel mit Cannabis). Mir sagte jemand, sie dürfen nicht mehr thematisieren oder zu meinem Nachteil verwenden, was älter als 10 Jahre ist. Was ist richtig?

Totalverlust durch eBay

Guten Tag, hier mal der letzte Schriftverkehr zu der Sache, der das Problem zusammenfasst. Kann oder sollte man hier etwas tun? Kennt jemand Anwälte, die sich mit so etwas befassen? Auch mit Sammelklagen gegen derartige rechtsfreie Räume, die sich Plattformen wie eBay schaffen, indem sie den Verbraucher in eine Ohnmachtsposition manöv... Weiterlesen

Schenkungsteuer Häufigkeit

Hallo zusammen, ich habe folgende Frage: Laut der Schenkungsteuer hat man bei Nicht-Verwandten einen Freibetrag von 20.000,00 €. Meine Frage hierzu wäre: Wie oft darf ich 20.000 € von Nicht-Verwandten empfangen? Kann ich 10x von 10 verschiedenen Personen 20.000,00 € erhalten, ohne Steuern zu zahlen? Vielen Dank im Voraus! LG... Weiterlesen

Rundfunkbeitragsbefreiung bei Pflegegrad?

Hallo ich muss das jetzt echt mal fragen, weil ich das mit dem Pflegegeld nicht verstehe: Ich habe seit einiger Zeit den Pflegegrad 1 oder die Pflegestufe 1 (oder wie auch immer das jetzt heißt) und meine Krankenkasse hat mir 165,-€/monatlich für eine Hilfe im Haushalt, die durch eine ambulante Pflegeeinrichtung erledigt wird, genehmigt.... Weiterlesen

Meine Rechte bei Nichteinzug Xing Premium und Xing ProJobs

Hallo, ich habe leider keine Nachricht von Xing bekommen, dass sich meine Xing-Premium- und Xing-ProJobs-Mitgliedschaften erneuern, und habe so die 3-Wochen-Frist vor der automatischen Verlängerung verpasst. Leider haben sich auch die Kosten dieser Mitgliedschaften erhöht: von Xing Premium von Euro 47,40 auf 95,40 verdoppelt und vo... Weiterlesen

Krankenversicherung der Kinder

Hallo, wie verhält es sich mit der Krankenversicherung der Kinder bei steuerlich getrennt veranlagten Ehepartnern? Folgender Sachverhalt: Mann privat krankenversichert, Frau gestzlich krankenversichert, Kinder im Moment bei der Frau familienversichert. Mann nimmt nach längerer Krankheit wieder eine gut bezahlte Tätigkeit auf und kan... Weiterlesen

MPU: Was darf wie lange aus dem BZRG verwendet werden?

Welche Fragestellungen dürfen in der MPU verwendet werden? Die Behörde hat im BZRG ein Delikt von vor 33 Jahren gefunden (1985) und das in der MPU zum Thema gemacht (Besitz und Handel mit Cannabis). Mir sagte jemand, sie dürfen nicht mehr thematisieren oder zu meinem Nachteil verwenden, was älter als 10 Jahre ist. Was ist richtig?

Zahlungspause bei McFit

Liebes McFit Team, Ich bitte sie darauf hinzuweisen, dass ich Anela Kelecija und mein Vater Rasim Kelecija beide Mitgliedschaften von McFit haben und uns vom 1. August 2019 bis zum 31. August 2019 im Urlaub befinden und ich sie darüber informiere, dass wir eine Zahlungspause fordern für diesen Monat, das heißt dass in diesem Monat kein G... Weiterlesen