Schweigepflicht?

dr. töfl - 29. Januar 2011 um 16:59
 smi - 29. Januar 2011 um 16:59
Guten Tag,

ich möchte ein patent anmelden.
ich weiß ja, dass es das absolute neuheitsgebot gibt usw.
außerdem bin ich mir dessen bewusst, dass der schutz erst mit der veröffentlichung des patentes gegeben ist.
daher meine frage:
sind die leute im patentamt an die schweigepflicht gebunden?

1 Antwort

ja, auf jeden fall!
da brauchst du dir im normalfall keine sorge machen.
alles, was du sagst, stimmt soweit.
viel glück
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