1 Antwort
Hallo!
Das ist eine wichtige Frage, die du da stellst!
Generell hast du 3 Möglichkeiten deine Erfindung schützen zu lassen: nationaler, europäischer und internationaler Weg.
Über den nationalen Weg kennst du dich ja aus, wie du geschrieben hast.
Auf europäischer Ebene gibt es zwar kein Gemeinschaftspatent, aber es hat sich eine organisation herausgebildet, nämlich die europäische patentorganisation (EPO), derzeit 38 Mitgliedsstaaten Sitz in München), die innerhalb ihrer Mitgliedsstaaten einen solchen Schutz gewähren kann. Du muss Staaten nennen, in denen der Schutz gelten soll (Nennungsstaaten). Die juristische Grundlage dieser Organisation ist das europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) durch das ein einheitliches, materielles PatentR geschaffen wird.
Internationalen Schutz kannst du über die WIPO (137 Mitgliedsstaaten) bekommen.
LG
Das ist eine wichtige Frage, die du da stellst!
Generell hast du 3 Möglichkeiten deine Erfindung schützen zu lassen: nationaler, europäischer und internationaler Weg.
Über den nationalen Weg kennst du dich ja aus, wie du geschrieben hast.
Auf europäischer Ebene gibt es zwar kein Gemeinschaftspatent, aber es hat sich eine organisation herausgebildet, nämlich die europäische patentorganisation (EPO), derzeit 38 Mitgliedsstaaten Sitz in München), die innerhalb ihrer Mitgliedsstaaten einen solchen Schutz gewähren kann. Du muss Staaten nennen, in denen der Schutz gelten soll (Nennungsstaaten). Die juristische Grundlage dieser Organisation ist das europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) durch das ein einheitliches, materielles PatentR geschaffen wird.
Internationalen Schutz kannst du über die WIPO (137 Mitgliedsstaaten) bekommen.
LG