Gesetzliche Grundlage für Kontrolle von Gaststätten

sabrina - 28. Juli 2015 um 17:33
Othoung Beiträge 16 Mitglied seit Donnerstag März 31, 2016 Status Mitglied Zuletzt online: September 4, 2021 - 1. Mai 2016 um 01:40
Guten Tag,

kann mir kurz einer auf die Sprünge helfen: Auf welcher gesetzliche Grundlage kann das zuständige Amt Räumlichkeiten einer Gaststätte kontrollieren?

Danke

3 Antworten

Perry_M Beiträge 249 Mitglied seit Montag März 30, 2015 Status Mitglied Zuletzt online: Februar 18, 2016 223
28. Juli 2015 um 20:09
Für Gaststättenkontrollen gibt es eine Vielzahl von Rechtsgrundlagen, vom Baurecht über Lebensmittel- und Hygienerecht bis zur Schwarzarbeiterbekämpfung.
Hallo,

X betreibt eine kleine Gaststätte ohne Erlaubnis und ohne jegliche Lebensmittelkenntnisse. Wie bekommt die Behörde den Laden dicht? Über 15 II GewO ivm 31 GastG oder über 35 GewO/? Oder beides? Ich blicke da nicht mehr durch.
Othoung Beiträge 16 Mitglied seit Donnerstag März 31, 2016 Status Mitglied Zuletzt online: September 4, 2021 4
1. Mai 2016 um 01:40
Er betreibt eine Kneipe OHNE Erlaubnis und OHNE Lebensmittelkentnisse?

Klingt für mich so, als wenn es da schon richtig ist, dass etwas gemacht wird.