Gerichtstermin aus dienstlichem Grund verschoben

Gelöst
stolzemama1980 Message postés 5 Date d'inscription Mittwoch Juli 15, 2015 Status Mitglied Zuletzt online: November 18, 2015 - Geändert am 9. Januar 2019 um 02:09
Perry_M Message postés 249 Date d'inscription Montag März 30, 2015 Status Mitglied Zuletzt online: Februar 18, 2016 - 29. Juli 2015 um 17:18
Guten Abend,
was bedeutet es, wenn ein Gerichtstermin aus "dienstlichem Grund" verschoben wird? Hat das mit dem Verfahren (Umgang) zu tun?
Vielen Dank für die Mühe

3 Antworten

Perry_M Message postés 249 Date d'inscription Montag März 30, 2015 Status Mitglied Zuletzt online: Februar 18, 2016 219
28. Juli 2015 um 16:25
Das Gericht ist aus irgendeinem Grund gehindert, den Termin abzuhalten. Die Verlegung ist gem. § 227 III 2 ZPO "kurz zu begründen". Der Begriff "dienstliche Zwecke" genügt faulen Säcken unter den Richtern als Begründung. Die Entscheidung ist ja nicht anfechtbar.

Mit den Inhalten des Verfahrens hat die Verlegung mit größter Wahrscheinlichkeit nichts zu tun.
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Libéka.pAparoni Message postés 92 Date d'inscription Dienstag Mai 7, 2013 Status Mitglied Zuletzt online: November 23, 2015 12
Geändert am 9. Januar 2019 um 02:11
Na ja, kann ja sein, dass der Richter zur Weiterbildung usw. musste. Die Termine sind schon langfristig (über Monate) festgelegt und da kann immer was dazwischen kommen. Der Umgang sollte aber dann - wie gewohnt - bis zum neuen Termin stattfinden.
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Perry_M Message postés 249 Date d'inscription Montag März 30, 2015 Status Mitglied Zuletzt online: Februar 18, 2016 219
Geändert am 9. Januar 2019 um 02:12
"Na ja, kann ja sein, dass der Richter zur Weiterbildung usw. musste"

Kann sein, kann auch nicht sein.

Es kann auch sein, dass der Richter kurzfristig noch eine Tennisstunde bekommen hat.

Wegen der richterlichen Unabhängigkeit ist das nicht überprüfbar.
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