Gerichtstermin aus dienstlichem Grund verschobenGelöst

Question

Guten Abend, 
was bedeutet es, wenn ein Gerichtstermin aus "dienstlichem Grund" verschoben wird? Hat das mit dem Verfahren (Umgang) zu tun? 
Vielen Dank für die Mühe

Perry_M · Accepted Answer

Das Gericht ist aus irgendeinem Grund gehindert, den Termin abzuhalten. Die Verlegung ist gem. § 227 III 2 ZPO "kurz zu begründen". Der Begriff "dienstliche Zwecke" genügt faulen Säcken unter den Richtern als Begründung. Die Entscheidung ist ja nicht anfechtbar.

Mit den Inhalten des Verfahrens hat die Verlegung mit größter Wahrscheinlichkeit nichts zu tun.

Libéka.pAparoni · Answer

Na ja, kann ja sein, dass der Richter zur Weiterbildung usw. musste. Die Termine sind schon langfristig (über Monate) festgelegt und da kann immer was dazwischen kommen. Der Umgang sollte aber dann - wie gewohnt - bis zum neuen Termin stattfinden.

Perry_M · Answer

"Na ja, kann ja sein, dass der Richter zur Weiterbildung usw. musste"

Kann sein, kann auch nicht sein.

Es kann auch sein, dass der Richter kurzfristig noch eine Tennisstunde bekommen hat.

Wegen der richterlichen Unabhängigkeit ist das nicht überprüfbar.

Gerichtstermin aus dienstlichem Grund verschoben

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