Die Antwort auf die Frage, ob eine berufstätige Person als Arbeitnehmer oder vielmehr als Selbständiger einzustufen ist, ist entscheidend dafür, ob arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Schutzvorschriften anwendbar sind oder nicht. Nur Arbeitnehmer können die verschiedenen... Weiterlesen

Rentenversicherungsverträge, die ab dem 1.7.2010 abgeschlossen werden, werden steuerlich nur dann als Rentenversicherung anerkannt, wenn bereits bei Beginn des Vertrages ein Langlebigkeitsrisiko vom Versicherer übernommen wird. Demnach muss bereits zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ... Weiterlesen

Viele Baufirmen bieten mittlerweile die Errichtung eines Eigenheims in der Form "schlüsselfertig" an. Die Bauherren wissen aber häufig gar nicht, was der Begriff "schlüsselfertig" eigentlich bedeutet. Rechtsverbindlich definiert ist dieser Begriff nämlich nicht. Es muss daher besonderes... Weiterlesen

Bei einem Rechtsstreit in Steuerangelegenheiten ist der Finanzrechtsweg gegeben (§ 33 Absatz 1 Finanzgerichtsordnung). Zunächst sind die Finanzgerichte in den jeweiligen Ländern zuständig. Gegen Urteile der Finanzgerichte kann beim Bundesfinanzhof Revision eingelegt werden. Das... Weiterlesen

Millionenfach werden jeden Tag in Deutschland Rechtsgeschäfte geschlossen zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer. Am meisten handelt es sich um Kaufverträge. Beispiel Der Student Hannes kauft sich im Elektrogeschäft einen Computer. In der Regel ist das... Weiterlesen

Die Testierfreiheit Der Pflichtteilsanspruch Wie unterscheidet sich der Pflichtteilsanspruch von dem gesetzlich vorgesehenen Erbanspruch? Wer hat Anspruch auf Auszahlung eines Pflichtteils? Unter welchen Voraussetzungen kann der Pflichtteil entzogen werden? Die Testierfreiheit... Weiterlesen

Egal, ob während einer intakten Ehe oder nach einer Trennung oder Scheidung: Das Kind hat grundsätzlich Anspruch auf Umgang mit beiden Eltern (Umgangsrecht). Dieses Recht des Kindes, mit beiden Eltern Umgang zu haben, ist unabhängig davon, wer von beiden Eltern das Sorgerecht hat beziehungsweise... Weiterlesen

Allgemeine Geschäftsbedingungen, zum Beispiel allgemeine Verkaufsbedingungen oder allgemeine Einkaufsbedingungen werden gemacht, um immer wieder vorkommende Fälle allgemein und standardisiert vertraglich zu regeln. Inhalt von AGBs Wer kann sich auf den Inhalt der AGBs... Weiterlesen