Anspruch auf Überstunden

August 2016
Verlangt ein Arbeitgeber von seinem Mitarbeiter, dass er über die vereinbarte Arbeitszeit hinaus Überstunden leistet, so wird sich der Arbeitnehmer zunächst die Frage stellen, ob er dieser Aufforderung Folge leisten muss. Falls dies der Fall ist, wird er sich fragen, wie diese Überstunden vergütet werden, insbesondere, ob es einen Überstundenzuschlag gibt.


Pflicht zur Leistung von Überstunden

  • Prinzipiell hat der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung nur im Rahmen der vereinbarten oder betriebsüblichen Arbeitszeit zu erbringen.

Regelung im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag

  • Der Arbeitnehmer kann die Leistung von Überstunden aber nicht verweigern, wenn im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag ausdrücklich vorgesehen ist, dass Überstunden erforderlichenfalls gemacht werden müssen.

Berufstypische Überstunden

  • Daneben gibt es Berufe, bei denen Überstunden manchmal zwingend erforderlich sind, um Schaden vom Arbeitgeber oder von Dritten abzuwenden.



Beispiele
  • Ein Dachdecker wird, wenn Regen droht, seine Tätigkeit bis zur wenigstens provisorischen Sicherung des Daches fortsetzen müssen, auch wenn er hierfür länger arbeiten muss.
  • Auch von einem Fernfahrer, der seine Ware an einem bestimmten Ort innerhalb einer bestimmten Frist abliefern muss, wird der Arbeitgeber die Leistung von Überstunden erwarten dürfen (von der Einhaltung der Lenkzeiten und Ruhepausen befreit ihn dies aber nicht).
  • Schließlich wird auch ein Angestellter in gehobener verantwortungsvoller Position üblicherweise Überstunden leisten müssen bzw. der Arbeitgeber wird davon absehen können, ihm seine komplette Reisetätigkeit als Überstunden zu vergüten.

Bezahlung von Überstunden

Voraussetzungen für die Bezahlung von Überstunden


Die Bezahlung von Überstunden kann nur dann vom Arbeitnehmer verlangt werden, wenn
  • der Arbeitgeber die Überstunden entweder angeordnet hat oder
  • der Arbeitgeber von den Überstunden wusste und diese geduldet hat oder
  • wenn die Überstunden dringend betrieblich erforderlich waren.


Der Arbeitnehmer kann keine Überstundenvergütung beanspruchen, wenn keine feste Arbeitszeit vereinbart ist oder wenn im Arbeitsvertrag klargestellt wurde, dass mit der Grundvergütung auch eine bestimmte Anzahl von Überstunden abgedeckt sein soll (Pauschallohnvereinbarung).
  • Die Beweispflicht für die tatsächliche Leistung von Überstunden liegt beim Arbeitnehmer. Eigene Aufzeichnungen sind hier in der Regel kein ausreichendes Beweismittel.

Höhe der Überstundenvergütung

  • Mit welchem Stundensatz und gegebenenfalls mit welchem Überstundenzuschlag die Überstunden entlohnt werden, ergibt sich zunächst aus den Vereinbarungen der Parteien im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag.
  • Ist hierzu nichts geregelt, so schuldet der Arbeitgeber nach § 612 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) die übliche Vergütung. Als übliche Vergütung wird in der Regel die Fortzahlung der Grundvergütung (in Stunden umgerechnet) zuzüglich eines Zuschlages von rund 25 % anzusehen sein. Je nach Branche kann die Üblichkeit jedoch auch zu anderen Ergebnissen führen.
  • Möchte der Arbeitgeber die Überstunden nicht auszahlen, sondern in Freizeit ausgleichen, so muss der Arbeitnehmer hiermit ausdrücklich einverstanden sein. Einseitig kann der Arbeitgeber dies nicht anordnen.

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