Das Amtsgericht Ratingen hat entschieden, dass kein Anspruch auf Löschung von Beiträgen in einem Internetforum besteht. In dem verhandelten Fall war in... Weiterlesen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband klagte gegen die Angabe irreführender Flugpreise im Internet. Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass im... Weiterlesen
Gemäß § 2 Preisangabenverordnung (PangV) bezeichnet der sogenannte Grundpreis den Preis je Mengeneinheit einschließlich Umsatzsteuer und sonstiger... Weiterlesen
Das Amtsgericht Menden hat entschieden, dass sich ein eBay-Verkäufer schadensersatzpflichtig macht, wenn er eine begonnene Auktion nicht zu Ende... Weiterlesen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) und der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden mit Urteil vom 25.10.2011 mehrere Fälle, in denen es um die Verletzung von... Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am 24.8.2011 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und... Weiterlesen
Gemäß § 7 Absatz 1 Satz 1 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist eine geschäftliche Handlung, durch die ein Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise... Weiterlesen
Die Namenswahl bei der Einrichtung von Benutzerprofilen (beispielsweise bei Facebook) kann schnell zu einer Markenrechtsverletzung führen. Grundsätzlich ist... Weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Ebay-Mitglied nicht haftet, wenn ein Mitgliedskonto unbefugt genutzt wird. Etwas anderes gilt auch dann... Weiterlesen
Leider wurde in letzter Zeit Mandanten mit einem "Schufa" Eintrag bei Nichtzahlen der Abmahnkosten bei Abmahnung wegen Filesharing gedroht. Diese... Weiterlesen
Wegen unerlaubtem Anbieten geschützter Filmwerke in Tauschbörsen wird für den Film The Expendables abgemahnt. Die Rechteinhaberin Splendid Film GmbH aus... Weiterlesen
Nach OLG Köln, 24.03.2011 - 6 W 42/11 sind die angeblichen Ermittlungsergebisse der IP Adresse nicht haltbar, wenn diese bestritten werden. Der... Weiterlesen
Die Ermittlung von Filesharing-Sündern basiert auf der Ermittlung von IP-Adressen. Hintergrund hierfür ist, dass beim kommunizieren des heimischen PC's mit... Weiterlesen
Unter illegalem Filesharing versteht man das widerrechtliche Up- oder Downloaden von geschützten Werken wie z.B. Filmen, Musiktitel oder Bücher. Es... Weiterlesen
Bei Abmahnungen wegen der unerlaubten Verwertung geschützter Werke in Tauschbörsen (illegales Filesharing) werden dem Abgemahnten stets Abmahnkosten... Weiterlesen
Immer wieder werden heute Abmahnungen der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen unerlaubten Anbietens in Internet-Tauschbörsen zugestellt. Fareds macht... Weiterlesen
Auch diesen Fall der Haftung aus illegalem Filesharing in Tauschbörsen hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner wegweisenden Entscheidung Az. I ZR 121/08... Weiterlesen
In einer Abmahnung wegen illegalem Filesharing im Internet wird auch immer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. In dieser wird ein... Weiterlesen
Die Gefahr von mehreren Abmahnungen wegen illegalem Filesharing im Internet besteht meist dann, wenn Sampler wie z.B. Club Sounds, Bravo Hits oder German... Weiterlesen
Über die Haftung eines Inhaber eines Internetanschlusses bei einer Abmahnung wegen illegalem Filesharing in Tauschbörsen hatte im Mai vergangen Jahres... Weiterlesen
